Im Mai 2025 hat die Jugend- und Familienministerkonferenz in Hamburg mit ihrem Beschluss „Jugendarbeit stärken – für einen demokratischen Diskurs“ ein eindeutiges Signal gesetzt, sich gegen den irreführenden Begriff eines sogenannten Neutralitätsgebots in der Jugendarbeit auszusprechen. Im März 2026 hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil entschieden, dass die Stadt Nürnberg nicht aus der „Allianz gegen Rechtsextremismus“ austreten muss. Dennoch halten sich die Missverständnisse um das sogenannte Neutralitätsgebot zum Teil hartnäckig. Der Vortrag führt aus, wie der Begriff von Rechtsaußen instrumentalisiert und umgedeutet wird, um staatliches wie zivilgesellschaftliches demokratisches Engagement zu delegitimieren und für Verunsicherung und vorauseilenden Gehorsam zu sorgen. Er stellt dem eine grund-, menschen- und verfassungsrechtlich orientierte Perspektive entgegen, bündelt zentrale Argumente aus Gerichtsurteilen, Rechtsgutachten und Analysen der letzten Jahre und macht sie allgemeinverständlich zugänglich. Im Anschluss besteht Raum zum Gespräch über eigene Berührungspunkte mit dem Thema.
In Zusammenarbeit von Arbeit und Leben Hessen, Kreisvolkshochschule Groß-Gerau, DGB-Kreisverband Groß-Gerau, DGB Ortsverband Rüsselsheim, GEW-KV-Groß-Gerau, Kath. Betriebsseelsorge Südhessen, Ev. Dekanat Groß-Gerau – Rüsselsheim